Suchfunktion

EGVP



Das „elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP)“ ist der Königsweg für die elektronische Kommunikation mit der Justiz. Es ist der Weg, den auch Behörden und Anwälte zur Kommunikation im gerichtlichen Verfahren nutzen. Wenn Sie Ihren Schriftsatz ebenfalls über EGVP übermitteln möchten, benötigen Sie eine sogenannte Sende- und Empfangskomponente.

Eine EGVP-Sende- und Empfangskomponente kann bei verschiedenen Anbietern auf dem freien Markt erworben werden.

Registrierte Drittprodukte sind:

  • "SMTP-OSCI Gateway Version 1.1" der Firma Mentana-Claimsoft AG
  • "ProDESK Framework Version 3.0" der Firma procilon IT-Logistics GmbH
  • "proTECTr“ der Firma procilon IT-Logistics GmbH
  • "Governikus Communicator – Justiz Edition" der Firma Governikus GmbH & Co. KG
  • "Governikus Multimessenger" der Firma Governikus GmbH & Co. KG

Sind Sie selbst Softwareanbieter und wollen ihr Produkt am OSCI-gestützten Rechtsverkehr teilhaben lassen? Die Teilnahme solcher Empfangs- und Sendesoftwarelösungen am OSCI-gestützten Rechtsverkehr setzt die Erfüllung bestimmter Anforderungen voraus. Für die Teilnahme von sogenannten Drittprodukten am OSCI-gestützten elektronischen Rechtsverkehr sieht die BLK-AG IT-Standards ein Registrierungsverfahren vor. Die Anforderungen sind ausführlich auf hier dargelegt.

Das Land Baden-Württemberg hat mit der Firma Governikus GmbH & Co. KG am 5. Juli 2015 einen Rahmenvertrag abgeschlossen. Danach kann jeder, der mit Behörden oder Gerichten des Landes elektronisch kommuniziert, kostenlos den „Governikus Communicator Justiz Edition“ nutzen:

Diesen können Sie hier herunterladen.

Nach der Installation der EGVP-Sende- und Empfangskomponente können Sie sich selbst über die Funktion „Postfach anlegen“ ein eigenes EGVP-Postfach anlegen und sich registrieren.


Um nun Ihren Schriftsatz an das Gericht zu schicken, müssen Sie in Ihrem EGVP-Postfach folgende Schritte vornehmen:

  1. Neue EGVP-Nachricht erstellen.
  2. Empfänger auswählen: Hierzu wählen Sie im EGVP-Adressbuch Ihr zuständiges Gericht bzw. Ihre zuständige Justizbehörde aus. Dabei können Sie die Suche zum Beispiel nach Ort und Gerichtsart (Amtsgericht, Landgericht etc.) filtern. Wenn Sie nicht wissen, wer in der Justiz für Sie zuständig ist, können Sie das im Orts- und Gerichtsverzeichnis des Justizportals nachschlagen.

  3. Betreff ausfüllen: Sofern bekannt, tragen Sie bitte im Betreff das Aktenzeichen ein.
  4. Anhang erstellen: Sie wählen den von Ihnen erstellten Schriftsatz als PDF-Dokument aus und fügen diesen als Anhang Ihrer Nachricht hinzu. Wie Sie Ihren Schriftsatz als PDF-Dokument erstellen, erfahren Sie hier.
  5. Nachrichtenfeld: Das eigentliche Nachrichtenfeld können Sie frei lassen.
    WICHTIG: Sie müssen Ihren Schriftsatz als elektronisches Dokument im PDF-Format einreichen. Daher ist es unzulässig und formunwirksam, wenn Sie Ihre Eingaben im Nachrichtenfeld Ihrer Nachricht vorneh-men würden! Empfehlenswert ist es, das Nachrichtenfeld einfach leer zu lassen. Ihren Schriftsatz fügen Sie der Nachricht als Anhang bei (siehe unter 4.).
  6. Qualifiziert elektronisch signieren: Wenn Sie per EGVP Ihren Schriftsatz verschicken, müssen Sie diesen qualifiziert elektronisch signieren. Hierzu benötigen Sie eine Signaturkarte und ein Signaturlesegerät. Wie Sie dieses beschaffen können, erfahren Sie hier. Um Ihre EGVP-Nachricht zu signieren, gehen Sie im Nachrichtenfeld auf das Dropdown-Menü „Signatur“ und klicken auf qualifizierte Signatur. Folgen Sie den Anweisungen des Programms zur Erzeugung der Signatur.

  7. Nachricht senden: Nun können Sie Ihre Nachricht rechtsverbindlich an die Justiz schicken. 

Wenn Sie diese Schritte vorgenommen haben, ist alles erledigt und Sie können nun die Antwort der Justiz abwarten.


Fußleiste