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Standards der elektronischen Kommunikation


Eine erfolgreiche elektronische Kommunikation mit allen an einem Gerichtsverfahren beteiligten Behörden erfordert einheitliche Standards. Diese fußen maßgeblich auf zwei Säulen:

  • einheitliche Aktenstrukturstandards (XJustiz, XDomea)
  • sicherer rechtsverbindlicher Transportweg (EGVP).

Aktenstruktur

Die Systeme der Behörden und der Justiz müssen kompatibel sein, um einen reibungslosen Datenaustausch gewährleisten zu können.

XJustiz ist ein zur Realisierung des elektronischen Rechtsverkehrs entwickelter Datensatz, der auf XÖV - dem allgemeinen Standard des IT-Planungsrats für die öffentliche Verwaltung - beruht. Der XJustiz-Standard enthält grundlegende Festlegungen für den Austausch strukturierter Daten zwischen den Prozessbeteiligten (Behörden, Rechtsanwälten etc.) und den Gerichten.

Die Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (kurz: BLK) hat sog. „organisationstechnische Leitlinien zum elektronischen Rechtsverkehr" (kurz: OT-LEIT ERV) entwickelt, die unter anderem die technischen und systemseitigen Voraussetzungen zum künftigen Datenaustausch mit der Justiz beschreiben. XJustiz ist Bestandteil der organisatorisch-technischen Leitlinien für den elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften und wurde von der BLK bereits am 13. Mai 2005 für den Echtbetrieb freigegeben. Seither wird der Standard im Rahmen von Releases regelmäßig fortgeschrieben und veröffentlicht.

Unter www.xjustiz.de finden Sie eine Vielzahl weiterer Informationen dazu. Besonders ist auf die Anlage 1 der OT-LEIT ERV aufmerksam zu machen. Danach ist für einen erfolgreichen Datenaustausch maßgeblich, dass das elektronische Aktensystem der Behörden „XDomea-fähig" ist.

Transportweg (EGVP)

Logo EGVP

Die Infrastrukturkomponenten des elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) bilden aus Sicht der Justiz den Königsweg für einen sicheren (OSCI-Standard) Transport von rechtsverbindlichen Schriftsätzen und Dokumenten der Behörden an die Gerichte und vice versa.

EGVP ist die zweite Säule neben der Aktenstruktur für eine erfolgreiche elektronische Kommunikation. Die Komponenten des EGVP sind Anwendungen des IT-Planungsrates, dem nach Art. 91c GG gebildeten hochrangigen Steuerungsgremium von Bund und Länder in Fragen der IT-Kooperation. EGVP kommt dabei eine so große Bedeutung zu, dass dieser Thematik auch hier ein eigenes Menü gewidmet ist. Weitere Informationen finden Sie zudem unter www.egvp.de.

Leitfaden ERV

Alles Wissenswerte zu den technischen Standards finden Sie zusammengefasst in unserem „Leitfaden ERV“, der zum Download hier bereitsteht.

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