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Wer ist beBPO?


Das „besondere elektronische Behördenpostfach" („beBPo") ist neben dem „besonderen elektronischen Anwaltspostfach" („beA") eines der zentralen Elemente des künftigen elektronischen Rechtsverkehrs zwischen Behörden und der Justiz (vgl. §§ 55a VwGO, 65a SGG, 52a FGO jeweils in der Fassung ab 1. Januar 2018). Dabei ist zu beachten, dass das besondere elektronische Behördenpostfach keine neue Technologie, sondern nur die gesetzliche Umschreibung dessen ist, was ohnehin als Mittel der Wahl zur Kommunikation in Form des „elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach" (EGVP) vorgesehen ist (vgl. Begründung zum ERV-FördG, BT-Drucks. 17/13948, S. 33) .

Man kann in all diesen Postfächern also liebevoll eine große EGVP-Familie sehen, in der beA die ältere Schwester (ab 2016) und beBPo der Nachzügler (ab 2018) ist. Sie alle basieren auf den EGVP-Infrastrukturkomponenten. Diese Postfächer tragen also - um im Bild zu bleiben - denselben Nachnamen, sie sprechen denselben Dialekt und können in „familiärer", vertraulicher Umgebung miteinander sensible Nachrichten wechselseitig austauschen (Prinzip der sogenannten Trusted Domains).

Und diese Postfächer können noch mehr: Wer über beBPo kommuniziert, bedarf künftig keiner qualifizierten elektronischen Signatur. Denn „beBPo" ist nach dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 10. Oktober 2013 als sogenannter „sicherer Übermittlungsweg" anerkannt. Damit entfällt das teilweise als umständlich empfundene Signieren jedes einzelnen Schriftsatzes. Die Sicherheit und Authentizität jeder Nachricht ist selbstredend dennoch gewährleistet; das Prüfverfahren dazu wird quasi vom Gesetzgeber durch ein Identifizierungsverfahren „vor die Klammer gezogen". Dieses bei „beBPo" gesetzlich vorgeschriebene Identifizierungsverfahren soll technisch durch das Registrierungsverfahren SAFE umgesetzt werden (Näheres zu SAFE unter der Seite EGVP). Diese Anwendung ist im Auftrag des IT-Planungsrat entwickelt und abgenommen worden. Sie setzt eins zu eins die Vorgabe für eine sichere, vertrauliche und zugleich praktikable elektronische Kommunikation um: „Einmal registriert, für immer akzeptiert!".

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